Wissen

1. Begriffsdefinition

Die Strom- und Energiesteuern sind Verbrauchsteuern, die auf den Verbrauch von elektrischer Energie sowie fossilen Brennstoffen wie Erdgas, Heizöl oder Kohle erhoben werden. Ziel dieser Steuern ist es, einerseits staatliche Einnahmen zu generieren und andererseits den Energieverbrauch durch finanzielle Anreize umweltverträglicher zu gestalten. Der Zoll übernimmt hierbei die zentrale Rolle in der Verwaltung, Erhebung und Kontrolle dieser Steuern.

2. Bedeutung und Herkunft

Die Strom- und Energiesteuer basieren auf der Stromsteuergesetzgebung (StromStG) sowie dem Energiesteuergesetz (EnergieStG), die im Zuge der europäischen Energiesteuerrichtlinie (2003/96/EG) in nationales Recht umgesetzt wurden. Sie dienen nicht nur fiskalischen Zwecken, sondern auch der Förderung energieeffizienter Technologien und des Klimaschutzes. Der Zoll ist als ausführende Behörde verantwortlich für die korrekte Anwendung der Gesetze und die Sicherstellung eines fairen Wettbewerbs.

3. Rechtliche Grundlagen

Die rechtlichen Grundlagen der Aufgaben des Zolls im Bereich der Strom- und Energiesteuer sind im Stromsteuergesetz (StromStG) und Energiesteuergesetz (EnergieStG) verankert. Diese Gesetze regeln die Steuerpflicht, Steuerbefreiungen und Steuervergünstigungen. Weitere Bestimmungen finden sich in den zugehörigen Verordnungen wie der Stromsteuer-Durchführungsverordnung (StromStV) und der Energiesteuer-Durchführungsverordnung (EnergieStV). Zudem kommen unionsrechtliche Vorgaben aus der Energiesteuerrichtlinie zur Anwendung, die die EU-weite Harmonisierung der Energiesteuern gewährleistet.

4. Relevanz in der Praxis

Der Zoll nimmt im Bereich Strom- und Energiesteuer vielfältige Aufgaben wahr, die sowohl Unternehmen als auch Verbraucher betreffen.

• Erhebung und Verwaltung der Steuer: Der Zoll stellt sicher, dass die Energiesteuern nicht nur bei grenzüberschreitenden Bezügen oder Verfügungsstellungen/Lieferungen ordnungsgemäß berechnet und entrichtet werden. Unternehmen, die steuerpflichtige Energieträger in Verkehr bringen, müssen diese beim Zoll anmelden und versteuern.
• Prüfung von Steuervergünstigungen: Unternehmen, die von Steuervergünstigungen wie etwa dem Spitzenausgleich im Rahmen des Energie- und Stromsteuergesetzes profitieren wollen, müssen ihre Berechtigung durch Anträge und Nachweise belegen. Der Zoll prüft diese Unterlagen und überwacht die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben.
• Überwachung von Steuerbefreiungen: Steuerbefreiungen, beispielsweise für die energieintensive Industrie oder für Strom aus erneuerbaren Energien, werden vom Zoll kontrolliert. Hierbei prüft er, ob die Voraussetzungen für die Befreiung erfüllt sind.
• Prävention und Bekämpfung von Steuerhinterziehung: Der Zoll ist auch für die Bekämpfung von Steuerhinterziehung im Bereich der Strom- und Energiesteuern zuständig. Dies umfasst die Aufdeckung von Schwarzhandel mit steuerpflichtigen Energieträgern und die Ahndung von Verstößen, auch im Rahmen von regelmäßigen Betriebsprüfungen.

5. Herausforderungen

Die Aufgaben des Zolls im Bereich der Strom- und Energiesteuer sind komplex und von hohen rechtlichen Anforderungen geprägt.

• Bürokratischer Aufwand: Unternehmen müssen umfangreiche Anträge und Dokumentationen einreichen, die der Zoll aufwendig prüfen muss. Dies erfordert nicht nur Fachwissen, sondern auch eine effiziente Abwicklung.
• Dynamische Rechtslage: Durch nationale und EU-rechtliche Änderungen, wie die Einführung neuer Steuervergünstigungen oder die Anpassung bestehender Regelungen, steht der Zoll vor der Herausforderung, sein Personal regelmäßig zu schulen und seine Prozesse anzupassen.
• Digitalisierung: Die zunehmende Digitalisierung, etwa durch das Zoll-Portal, erfordert die Entwicklung und Nutzung moderner IT-Lösungen, um Anträge und Meldungen effizient zu bearbeiten.
• Compliance-Prüfungen: Der Zoll muss sicherstellen, dass Unternehmen ihre Steuerpflichten korrekt erfüllen, ohne dabei unrechtmäßige Vorteile durch Steuervergünstigungen zu erhalten.

Fazit

Der Zoll spielt eine zentrale Rolle bei der Umsetzung und Überwachung der Strom- und Energiesteuer. Durch die ordnungsgemäße Erhebung und Kontrolle dieser Steuern trägt er nicht nur zur Staatseinnahme bei, sondern fördert auch den Umwelt- und Klimaschutz. Für Unternehmen und Verbraucher ist die Zusammenarbeit mit dem Zoll von großer Bedeutung, um steuerliche Verpflichtungen zu erfüllen und rechtliche Risiken zu minimieren. Angesichts der dynamischen Entwicklungen im Energie- und Klimabereich ist der Zoll gefordert, flexibel und effektiv auf neue Herausforderungen zu reagieren.